Mit unserem Antrag „Ehe für alle“ setzt sich meine Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN dafür ein, die Ehe für gleichgeschlechtliche Paare zu öffnen und einen entsprechenden Gesetzentwurf im Bundesrat zu unterstützen. Auch wenn der Bundesrat inzwischen entschieden hat, das Bekenntnis zur Ehe für alle in Sachsen-Anhalt steht aus.
Statements der gleichstellungspolitischen Sprecherin der Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Cornelia Lüddemann, im Rahmen der heutigen Debatte über die Öffnung der Ehe für gleichgeschlechtliche Paare:
„Gleiche Liebe verdient nicht nur gleichen Respekt. Gleiche Liebe verdient Gleichbehandlung auf allen Ebenen und in allen Bereichen. Und zwar nicht irgendwann, nicht in 10 Jahren, nicht in 5 Jahren, sondern jetzt!“
„Leider zeigt sich Sachsen-Anhalt weiterhin rückschrittlich, während die Länder Rheinland-Pfalz, Baden-Württemberg, Schleswig-Holstein, Thüringen, Brandenburg, Hamburg, Niedersachsen und Nordrhein-Westfalen ganz selbstverständlich im Bundesrat für die Öffnung der Ehe stimmen.“
„Wir Bündnisgrünen setzen uns seit Jahren für die Öffnung der Ehe und die Schaffung eines vollen gemeinschaftlichen Adoptionsrechts ein. Und wir hören erst auf, wenn wir das erreicht haben.“
„Wir brauchen keine Sonderrechte, sondern Gleichstellung.“
Der Antrag wurde durch die Koalitionsfraktionen abgelehnt. Der Ausschuss für Recht, Verfassung und Gleichstellung hat dem Landtag empfohlen, unseren Antrag für erledigt zu erklären, da zu dem Gesetzentwurf im Bundesrat bereits der Einbringungsbeschluss gefasst worden sei.
Videomitschnitt aus dem Plenum:
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