Conny

Corona fordert uns auf, Europas Versprechen auf Solidarität einzulösen!

In der Europäischen Union haben sich Staaten zusammengeschlossen, um miteinander die großen Herausforderungen der Menschheit besser gestalten zu können. Die Corona-Krise trifft uns in einem uns bisher unbekannten Ausmaß und wir erleben, dass sich globale Zusammenhänge massiv verändern. Nicht nur die Rollenverteilung von Staaten, beispielsweise der USA und China, verschieben sich, sondern auch Lieferketten und… (Mehr…)

Sonderzahlung von 1500 Euro an Pflegekräfte auszahlen

Corona-Krise Die Landtagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen Sachsen-Anhalt fordert den Bund auf, eine Sonderzahlung in Höhe von 1500 Euro steuerfrei an alle Pflegekräfte auszuzahlen. Die Programme zur Sofort-Hilfe haben derzeit die Wirtschaft und damit Einrichtungen der Gesundheitsversorgung im Blick. Jetzt ist es an der Zeit, dass die Menschen, die in dieser arbeiten, in den Fokus rücken…. (Mehr…)

Klare Regelungen zur Erstattung der Elternbeiträge beschlossen

Nachtragshaushalt im Finanzausschuss Der Finanzausschuss hat heute im Rahmen des Nachtragshaushaltes beschlossen, dass alle Eltern von den Kita-Beiträgen im April befreit werden. Die Eltern mit Kindern in Notbetreuung haben damit Klarheit. Das ist ein starkes Zeichen der Unterstützung für so genannte systemrelevante Berufe. Ein Schild mit, danke‘ hochhalten, wie wir es als Abgeordnete heute im… (Mehr…)

Gesetzentwurf trifft nicht das ganze Problem

Volksbegehren und Volksinitiative in der Corona-Krise Der Landtag hat heute über eine Gesetzesänderung für Volksgesetzgebung in Zeiten der Corona-Krise debattiert. Für mich leidet der Gesetzentwurf unter einem eingeschränkten Blickwinkel. Er nimmt nur das aktuelle Volksbegehren zum Lehrermangel in den Blick. So fehlt eine Regelung für den Bereich der Volksinitiative, die ja von gleichen Einschränkungen betroffen… (Mehr…)

Nachtragshaushalt wird sofort wirken

Corona-Krise Der Landtag hat heute einen Nachtragshaushalt in Höhe von 500 Millionen Euro in der ersten Lesung beraten. Ich bin stolz, dass wir uns als Kenia-Koalition so schnell darüber einigen konnten. Für meine Fraktion ist es wichtig, dass das Geld schnell fließt und das es als direkte Liquiditätshilfe kommt. Jetzt in der Corona-Krise muss die… (Mehr…)