Unter Gleichstellung versteht man die Maßnahmen der Angleichung der Lebenssituation von im Prinzip als gleichwertig zu behandelnden Bevölkerungsgruppen (wie Frau und Mann), unter Gleichbehandlung die Maßnahmen zur Angleichung der benachteiligten gesellschaftlichen Gruppen (Behinderte, Migranten, Kinder bildungsferner Eltern) in allen Lebensbereichen. Die Begriffe umfassen die Chancengleichheit und die soziale Gerechtigkeit auf Grundlage der Menschenrechte.
Es fällt mir sehr schwer, den für kommenden Samstag im Schwabehaus geplanten Frauentagsbrunch abzusagen. Lange haben wir diesen Vormittag vorbereitet und ich habe mich sehr auf Frau Oster vom ZDF gefreut. Aber aufgrund der aktuellen Corona-Lage sollten nach Empfehlung des Robert-Koch-Instituts Veranstaltungen im privaten Umfeld mit Teilnehmenden aus verschiedenen Landkreisen vermieden werden. In Verantwortung gegenüber alten Menschen… (Mehr…)
Ansprüche aus dem Sonder- und Zusatzversorgungssystem der DDR Die bündnisgrünen Fraktions- und Parteivorsitzenden der Ost-Länder fordern die Bundesregierung in einem Brief auf, die steigenden Erstattung der DDR-Zusatzsonderrenten zügig umzusetzen. „Die Bundesregierung hat diese Verabredung in ihrem Koalitionsvertrag getroffen. Nun lässt die Umsetzung allerdings auf sich warten. Für die Ost-Länder stellen die Ansprüche aus den Sonder-… (Mehr…)
Akademisierung des Hebammenberufs beschlossen Der Landtag hat heute auf Bestreben der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen beschlossen, dass mindestens 20 Studienplätze für Hebammen ab 2020 in Sachsen-Anhalt angeboten wurden. Dafür wird es im nächsten Haushalt Geld eingestellt. „Die Hebammen sind trotz hohem Sozialprestige in die Rolle der Assistentin gerutscht. Grund ist, dass der Hebammenberuf als fachschulische… (Mehr…)
Landtagsdebatte über ein Parité-Gesetz Der Landtag hat heute über einen Entwurf eines Parité-Gesetzes diskutiert. „Wir sind dafür, eine Regelung zu schaffen, die eine wirklich paritätische Zusammensetzung des Landtags und der anderen Parlamente in Sachsen-Anhalt sicherstellt. Für mich ist klar: Die Hälfte der Menschheit sollte die Hälfte der Macht haben. Also die Hälfte der Macht den… (Mehr…)
Wahlausschluss von Menschen unter Betreuung verfassungswidrig Es ist verfassungswidrig, Menschen vom Wahlrecht auszuschließen, die auf gerichtlich bestellte Betreuung angewiesen sind. Das hat das Bundesverfassungsgericht in einem heute veröffentlichen Beschluss entschieden. „Wir setzen auf die demokratische Gesellschaft und das umfasst für uns auch ganz klar das Wahlrecht für Menschen, die unter gerichtlicher Betreuung stehen. Dieser Forderung… (Mehr…)
