Schwulenpolitik

Die Grünen auf dem Vormarsch

LINK zum Beitrag DEUTSCHLANDFUNK Von Christoph Richter „So traurig das ist: Der letzte Sommer hat viele Menschen zu uns getrieben. Wir haben wirklich Menschen, die bei uns in den Grünen-Büros stehen und sagen: Ich hab es ja nicht geglaubt. Sachsen-Anhalt und Versteppung. Jetzt nach dem Winter: Mein Brunnen hat immer noch kein Wasser. Das gibt… (Mehr…)

Professionalisierung der Hebammen nach vorne gebracht

Akademisierung des Hebammenberufs beschlossen Der Landtag hat heute auf Bestreben der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen beschlossen, dass mindestens 20 Studienplätze für Hebammen ab 2020 in Sachsen-Anhalt angeboten wurden. Dafür wird es im nächsten Haushalt Geld eingestellt.  „Die Hebammen sind trotz hohem Sozialprestige in die Rolle der Assistentin gerutscht. Grund ist, dass der Hebammenberuf als fachschulische… (Mehr…)

Hälfte der Macht den Frauen

Landtagsdebatte über ein Parité-Gesetz Der Landtag hat heute über einen Entwurf eines Parité-Gesetzes diskutiert. „Wir sind dafür, eine Regelung zu schaffen, die eine wirklich paritätische Zusammensetzung des Landtags und der anderen Parlamente in Sachsen-Anhalt sicherstellt. Für mich ist klar: Die Hälfte der Menschheit sollte die Hälfte der Macht haben. Also die Hälfte der Macht den… (Mehr…)

Wahlrecht für alle schaffen

Wahlausschluss von Menschen unter Betreuung verfassungswidrig Es ist verfassungswidrig, Menschen vom Wahlrecht auszuschließen, die auf gerichtlich bestellte Betreuung angewiesen sind. Das hat das Bundesverfassungsgericht in einem heute veröffentlichen Beschluss entschieden. „Wir setzen auf die demokratische Gesellschaft und das umfasst für uns auch ganz klar das Wahlrecht für Menschen, die unter gerichtlicher Betreuung stehen. Dieser Forderung… (Mehr…)

Bahn ist Königsweg der Mobilität

Debatte über Zugausfälle bei Abellio Über die Zugausfälle bei Abellio wurde in der heutigen Landtagssitzung debattiert. Für Cornelia Lüddemann, mobilitätspolitische Sprecherin der Landtagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen gab es ganz klar Versäumnisse bei Abellio, insbesondere bei der Kommunikation mit den Kundinnen und Kunden. Allerdings wies sie die Forderungen nach einer Kündigung des Vertrags mit Abellio als… (Mehr…)