Landesentwicklung

Moderne Verfassung für Sachsen-Anhalt

Änderung der Landesverfassung Im Koalitionsvertrag ist eine Änderung der Landesverfassung vorgesehen. In ihrer Klausur hat die Landtagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen ihre Schwerpunkte für die anstehende Diskussion beschlossen. „Die Verfassung des Landes Sachsen-Anhalt hat sich bewährt. Wir wollen sie aber weiterhin modern und zukunftsfest halten, deshalb wollen wir sie weiterentwickeln“, sagt Fraktionsvorsitzende Cornelia Lüddemann.

Mehr Mobilität für alle

Gesetzentwurf zur Änderung des ÖPNV-Gesetzes  Der Landtag hat heute über die Änderung des ÖPNV-Gesetzes beraten, um die Finanzierung des so genannten Ausbildungsverkehrs, also preiswerte Fahrkarten unter anderem für Schüler und Auszubildende, zu sichern. „Der recht schlanke Gesetzesentwurf macht die Finanzierung des Ausbildungsverkehrs rechtssicher.  Zudem bietet er Anlass, Mobilität und deren Finanzierbarkeit zu thematisieren“, sagte Cornelia… (Mehr…)

Recht der Fahrgäste auf Information muss eingelöst werden

Antrag zur Informationen für Bahn-Reisende bei Unwetter und Stürme Die Koalitionsfraktionen haben in der heutigen Landtagssitzung einen Antrag zu Verbesserung der Fahrgastinformation bei Unwetter und Stürme eingebracht. „Die Deutsche Bahn und weiteren Verkehrsunternehmen in Sachsen-Anhalt haben bei den Stürmen „Paul“ und „Xavier“ versagt, Fahrgäste mit verlässlichen Informationen zu informieren. Das darf nicht noch einmal passieren“,… (Mehr…)

„Erhalt der Lebensgrundlagen“

Klausur der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in Dessau-Roßlau – „Wir haben konkrete Projekte vereinbart, mit denen uns hier in Sachsen-Anhalt der Erhalt der Lebensgrundlagen und die Steigerung der Lebensqualität noch besser gelingen wird.“ So fasst die Vorsitzende der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag von Sachsen-Anhalt, Cornelia Lüddemann, die Ergebnisse der Klausur ihrer Fraktion zusammen.