Diskussion um Kita-Kosten in der Landtagssitzung

 „Wir GRÜNE stehen klar zur Vereinbarung der Regierungsfraktionen im Koalitionsvertrag, die Eltern finanziell zu entlasten.“ Das betonte Cornelia Lüddemann, Vorsitzende der Landtagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen und sozialpolitische Sprecherin, in ihrer Rede zu dem Antrag der Linken, der die Beitragsfreiheit für Kitas fordert.

Für die grüne Landtagsfraktion ist dafür eine Staffelung der Elternbeiträge nach Einkommen erforderlich. „Eine Staffelung würde, je nach Ausgestaltung durch die Kommunen, die unteren Einkommen entlasten“, sagt Lüddemann, die sich für gelebte Solidarität ausspricht.

Die Staffelung sei vor allem für die Betroffenen gedacht, die knapp über den Anspruchsvoraussetzungen für eine Übernahme der Beiträge liegen. „Es sind bspw. die vielen Alleinerziehenden mit nur einem Kind. Diese Gruppe gilt es tatsächlich zu entlasten“, so Lüddemann.

„Sachsen-Anhalt hat hohen Nachholbedarf in der Qualität der frühkindlichen Bildung. Zurzeit ist es wichtiger für Gelder zu kämpfen, um den Personalschlüssel zu verbessern“, stellt Lüddemann klar.

Der Antrag der Linken wurde mehrheitlich mit den Stimmen der Koalition in den Ausschuss für Arbeit, Soziales und Integration sowie zur Mitberatung an dem Ausschuss für Finanzen überwiesen.

Videomitschnitt meiner Rede aus dem Plenum: Beratung

Ergebnis
Der Antrag Drs. 7/1757 wird in den Ausschuss für Arbeit, Soziales und Integration (federführend) sowie in den Ausschuss für Finanzen (mitberatend) überwiesen – d1757dan.pdf (PDF, 67 KByte)