Unter Familienpolitik versteht man die Gesamtheit der Maßnahmen, mit denen das Land regelnd und gestaltend die Rahmenbedingungen für Familien beeinflusst.
Antrag zur Bekämpfung von Kinderarmut Kinder und Jugendliche, die ihr eigenes Geld verdienen, sollen dies behalten dürfen und nicht wieder abgeben müssen, weil ihre Eltern Sozialleistungen beziehen. Dafür hat sich in seiner heutigen Sitzung der Landtag einstimmig stark gemacht. „Wir bitten die Landesregierung, sich dafür auf Bundesebene einzusetzen. Denn es geht um nicht mehr und… (Mehr…)
Ansprüche aus dem Sonder- und Zusatzversorgungssystem der DDR Die bündnisgrünen Fraktions- und Parteivorsitzenden der Ost-Länder fordern die Bundesregierung in einem Brief auf, die steigenden Erstattung der DDR-Zusatzsonderrenten zügig umzusetzen. „Die Bundesregierung hat diese Verabredung in ihrem Koalitionsvertrag getroffen. Nun lässt die Umsetzung allerdings auf sich warten. Für die Ost-Länder stellen die Ansprüche aus den Sonder-… (Mehr…)
Diskussion zur Stärkung der Mobilität junger Menschen geht weiter Der Landtag hat heute erneut über ein Azubi-Tickert debattiert und das Thema an den Verkehrsausschuss überwiesen. „Die gute Nachricht ist: mit dem letzten Haushalt haben wir die Fahrtkostenerstattung für Azubis deutlich ausgebaut. Ich setze darauf, dass das zuständige Bildungsministerium die entsprechende Verordnung im laufenden Monat erlässt“,… (Mehr…)
Akademisierung des Hebammenberufs beschlossen Der Landtag hat heute auf Bestreben der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen beschlossen, dass mindestens 20 Studienplätze für Hebammen ab 2020 in Sachsen-Anhalt angeboten wurden. Dafür wird es im nächsten Haushalt Geld eingestellt. „Die Hebammen sind trotz hohem Sozialprestige in die Rolle der Assistentin gerutscht. Grund ist, dass der Hebammenberuf als fachschulische… (Mehr…)
Novelle des Kinderförderungsgesetzes verabschiedet Der Landtag hat heute die Novelle des Kita-Gesetzes (Kinderförderungsgesetz) beschlossen. „Heute wird die Kindertagesbetreuung ein gutes Stück besser. Nach zum Teil schwierigen und kontroversen Verhandlungen können wir heute mit Fug und Recht sagen: Wir haben einiges erreicht. Die vielfachen Verbesserungen sind uns 48 Millionen Euro zusätzliche Steuergelder wert. “, sagte Cornelia… (Mehr…)
