Landtagsdebatte über die Bilanz der Kenia-Koalition:

Die inhaltliche Bilanz der bundesweit ersten schwarz-rot-grünen Landesregierung und der sie tragenden Fraktionen ist eine wirklich gute. Die Zukunftsfähigkeit des Landes liegt im Bereich Nachhaltigkeit, einhergehend mit der Sicherung der Demokratie. In dieser Legislatur sind wir in diesen Bereichen deutlich vorangekommen. 

Klimaschutz ist in der Landesverfassung verankertes Staatsziel. Das ist ein starkes Zeichen in einer Zeit, wo wir noch so viel mehr tun müssen, um auf den 1,5 Grad-Pfad von Paris zu kommen. Mit dem Umweltsofortprogramm, das in die Daueraufgabe Artensofortförderung überführt wurde, der Ausweisung des Grünen Bandes als Nationales Naturmonument und der Erhöhung um 78 Prozent im Bereich Ökolandbau sind weitere zukunftsweisende Schritte erfolgt.

Gute Politik braucht vor allem Verlässlichkeit. In einer so breit gespannten Koalition wie schwarz-rot-grün in Sachsen-Anhalt müssen sich Regierungsparteien besonders aufeinander verlassen können. Ein neuer Koalitionsvertrag braucht daher zwei Dinge: eine gemeinsam getragene Richtung für die Entwicklung des Landes und klar gemeinsam verabredete Projekte. Sachsen-Anhalt ist in den vergangenen fünf Jahren deutlich grüner, demokratischer und nachhaltiger geworden. Aber sie werden sehen, da geht noch deutlich mehr!

Die detaillierte Bilanz der Landtagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen finden Sie unter www.gruenstaerkt-lsa.de