Dessau-Roßlau verdient mehr

Die Stadt Dessau-Roßlau steht vor finanziellen Herausforderungen. Obwohl der Haushalt für das Jahr 2024 aufgestellt (und genehmigt) wurde, zeichnet sich eine Prognose ab, die auf eine anhaltende hohe Verschuldung hindeutet. Um auf diese bedenkliche Entwicklung aufmerksam zu machen und proaktive Maßnahmen zu ergreifen, wandte ich miccim vergangenem Jahr schriftlich an die regionalen Abgeordneten der demokratischen Fraktionen sowie an den Ministerpräsidenten und Staatsminister Robra. Diese Initiative zielt darauf ab, zukünftig und im Vorgriff auf den Haushalt für das Jahr 2025, notwendige Anpassungen zu diskutieren und vorzunehmen.

In diesem Kontext möchte ich hervorheben, dass die finanzielle Last, die auf Dessau-Roßlau liegt, beträchtlich ist. Die Stadt trägt mit der Anhaltischen Gemäldegalerie und den Parkanlagen Kühnauer Park und Georgium Kernbestandteile des Weltkulturerbes Dessau-Wörlitzer Gartenreich in eigener Regie. Sie ist Mitträgerin der Stiftungen Bauhaus Dessau und Meisterhäuser, unterstützt das Bauhaus Museum Dessau und ist für das Umfeld der Welterbestätten aus dem Bauhauserbe und der Welterbeanlagen Luisium und Mosigkau, Kühnauer Park und Georgium zuständig. Mit dem aus dem Kulturkreis des Dessau-Wörlitzer Gartenreichs hervorgegangenen Anhaltischen Theater unterhält Dessau-Roßlau die größte Bühne des Landes bei über die letzten 20 Jahre sinkendem Anteil der Landesfinanzierung der früheren Landeseinrichtung. Darüber hinaus ist die wissenschaftliche Bibliothek der Anhaltischen Landesbücherei mit über 10.000 Altbeständen von der Cranach-Bibel bis zum UNESCO-Weltdokumentenerbe „Frühe Schriften der Reformationsbewegung“ eine städtische Aufgabe und ein aus dem gesamten Anhalt stammendes Erbe. Derzeit läuft die Anerkennung des Philanthropinums als Bildungsrevolution der Aufklärung zum Immateriellen Weltkulturerbe. Ich möchte betonen, dass Kultur, von der das gesamte Bundesland profitiert, auch von der Landesebene stärker unterstützt werden sollte. 

Die vorgehend aufgelisteten Aufgaben sind nicht nur ein touristischer Wirkungsfaktor für die Welterbe-Region Anhalt-Wittenberg. Sie sind ein relevanter Beitrag zur Identität und zum kulturellen Erbe des Landes Sachsen-Anhalt. Die Finanzierung der städtischen Kulturaufgaben Dessau-Roßlaus stellen die eigentlich finanziell gesunde Stadt vor große Herausforderungen, welche durch die Änderung der FAG-Finanzierung zu Ungunsten des dritten Oberzentrums nahezu unlösbar werden. Diese Einrichtungen ziehen Besucherinnen und Besucher an, fördern die Kultur und stärken die regionale Wirtschaft.

Trotz steigender Kosten hält Dessau-Roßlau an diesen wertvollen kulturellen Einrichtungen fest, die sowohl der Stadt als auch dem gesamten Kulturland Sachsen-Anhalt zugutekommen. Die aktuelle Situation stellt jedoch eine finanzielle Herausforderung dar und macht deutlich, dass eine faire Anpassung des FAGs (Finanzausgleichgesetz) erforderlich ist, um die besonderen Bedürfnisse und Leistungen von Städten wie Dessau-Roßlau angemessen zu berücksichtigen. Es ist an der Zeit, dass das Land die wirklichen Kosten und den kulturellen Wert dieser Einrichtungen anerkennt und entsprechend kompensiert.

Gemeinsam für eine Kultur, die nicht nur unsere Städte bereichert, sondern ganz Sachsen-Anhalt strahlen lässt. Die aktuellen finanziellen Mittel reichen nicht, um die kulturellen Schätze der Stadt in der jetzigen Form aufrechtzuerhalten, die nicht nur für Dessau-Roßlau, sondern für das gesamte Bundesland von Bedeutung sind.

Das Geld reicht bei Weitem nicht aus, um unsere kulturellen Juwelen wie das Anhaltische Theater und das Georgium in der jetzigen Form zu betreiben, die nicht nur für unsere Stadt, sondern für ganz Sachsen-Anhalt von Bedeutung sind.

Die finanzielle Belastung, die Dessau-Roßlau tragen soll, ist enorm. Wir sind stolz darauf, das Anhaltische Theater, die Weltkulturerbeorte, unsere wissenschaftliche Bibliothek und das Georgium zu erhalten. Aber diese Verantwortung sollte nicht allein auf den Schultern unserer Stadt liegen. Es ist eine Investition in unsere gemeinsame Heimat. Die Kultur, von der das ganze Land profitiert, sollte auch spürbarer von der Landesebene unterstützt werden.

Zum Hintergrund:

Die Schlüsselzuweisungen des FAGs dienen dazu, jedem Standort die notwendigen Mittel für öffentliche Dienstleistungen und infrastrukturelle Maßnahmen zu gewährleisten, basierend auf Faktoren wie Einwohnerzahl und Steuereinkommen.

Nun gab es eine Änderung in der Berechnung der Schlüsselzuweisungen im Rahmen des FAGs und der Gesamttopf wurde um 200 Millionen Euro erhöht. Für Dessau-Roßlau bedeutet das 4,1 Millionen Euro mehr. Aber es gibt ein Problem: Nach der alten Berechnungsmethode hätte die Stadt eigentlich 6,6 Millionen Euro zusätzlich bekommen sollen. Das ist ein signifikanter Unterschied und zeigt, wie die neue Berechnungsmethode Dessau-Roßlau benachteiligt.