Möglichkeiten zur Beteiligung für Kinder und Jugendliche
MAGDEBURG/UM – „Kinder und Jugendliche können mehr als nur eine Halfpipe für Skateboards planen. Sie wollen sich vor Ort engagieren, wollen sich in ihren Gemeinden einbringen. Kommunen und Landkreise bieten ihnen dazu aber leider kaum Möglichkeiten.“ So fasst die kinder- und jugendpolitische Sprecherin der Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Cornelia Lüddemann, die Ergebnisse einer Kleinen Anfrage zusammen.
Gemeindesatzungen sehen kaum Möglichkeiten der Beteiligung vor. Auf der Ebene der Landkreise gibt es bis auf wenige Ausnahmen keine Strukturen zur Mitwirkung junger Menschen. „Beteiligung gibt es daher nur vereinzelt und projektbezogen. Es ist dringend erforderlich, Kinder und Jugendliche kontinuierlich einzubinden“, fordert die bündnisgrüne Politikerin Lüddemann. Unterstützung für ihre Position bekommt Lüddemann auch aus Berlin. Bundespräsident Joachim Gauck hatte jetzt beim „Demokratiefest“ im Park von Schloss Bellevue mehr Mitwirkungsrechte für Jugendliche gefordert. „Unsere Demokratie braucht junge Menschen, die ihre Initiativen und ihren Willen dafür einsetzen, um unser Zusammenleben verantwortungsvoll mitzugestalten.“
Lüddemann freut sich über diesen Zuspruch. Als guten Ansatz für mehr Partizipation nennt sie die Stelle der Moderatorin für Kinder- und Jugendbeteiligung in Halle und die des Kinder- und Jugendbeauftragten in Halle und Magdeburg. „Diese Schnittstellen zwischen Verwaltung, öffentlichen Institutionen und Jugendlichen sind absolut sinnvoll. Auch der neue Jugendbeirat in Zeitz stimmt hoffnungsvoll. Ich hoffe, dass sich andere Städte und Gemeinden daran ein Beispiel nehmen.“ Politiker müssten Kindern und Jugendlichen mehr zutrauen. „Wenn es beispielsweise Kinder- und Jugendräte gibt, dann sollten sie auch über eine finanzielle Ausstattung verfügen. Das ist leider selten der Fall“, weiß Lüddemann. „Wir Erwachsenen müssen bereit sein, Macht abzugeben. Lebendige Demokratie heißt für BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN die Beteiligung aller.“ Die Absenkung des Wahlalters sei dabei nur eine Forderung, die ihre Fraktion auf Landesebene umsetzen wolle.
„Kinder und Jugendlichen sollten ihr Lebensumfeld mitgestalten. Dafür müssen wir jetzt die Möglichkeiten schaffen.“
Cornelia Lüddemann, jugendpolitische Sprecherin der Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
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