Änderung des ÖPNV-Gesetzes Der Landtag hat in seiner heutigen Sitzung den Weg geebnet, um den ÖPNV in Sachsen-Anhalt verlässlich und dauerhaft zu fördern. Bisher wurden ÖPNV-Projekte mit Mitteln des Entflechtungsgesetzes finanziert. Dieses läuft allerdings Ende 2019 aus. Mit der Gesetzesänderung soll festgelegt werden, dass das Land die Kofinanzierung von ÖPNV-Projekte, insbesondere von Straßenbahnen, dauerhaft übernimmt…. (Mehr…)
Aktuelle Debatte zum verbotenen Konzert von Feine Sahne Fischfilet im Bauhaus Dessau Der Landtag hat heute über das verbotene Konzert von Feine Sahne Fischfilet im Bauhaus Dessau debattiert. „Dem Bauhaus ist durch die sachsen-anhaltische Stiftungsleitung nachhaltiger Schaden zugefügt worden. Das Land Sachsen-Anhalt in Gestalt von Verantwortungsträgern, zu deren Jobbeschreibung die Verteidigung der Freiheit der Kunst… (Mehr…)
Debatte um die Ereignisse von Köthen In der heutigen Landtagssitzung standen die Ereignisse von Köthen auf der Agenda. „Der gewaltsame Tod eines jungen Menschen ist eine furchtbare Tragödie und wir trauern mit seinen Angehörigen“, sagt Cornelia Lüddemann, Fraktionsvorsitzende der Landtagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen. „In unsere Trauer und Anteilnahme mischen sich aber auch Wut. Es… (Mehr…)
Aktuelle Debatte zu Ernteschäden und Hilfsprogramme für Landwirtinnen und Landwirte „Die Lage ist katastrophal.“ Das machte Cornelia Lüddemann, Vorsitzende der Landtagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen während der aktuellen Debatte zu Ernteausfällen und Hilfsprogramme für Landwirtinnen und Landwirte klar. „Die Dürre ist ja nicht das einzige Problem, welches sich die Menschheit wegen zu wenig Klimaschutz in den… (Mehr…)
Große Anfrage „Fördermittelvergabe an den Verein Miteinander e.V.“ In der heutigen Landtagssitzung wurde der Verein Miteinander e.V. im Rahmen einer großen Anfrage der AfD-Fraktion von selbiger angegriffen. „Der Mob von Chemnitz hat uns drastisch vor Augen geführt was passiert, wenn man Rechtsextremismus verharmlost, nicht offen benennt und nicht sehr deutlich klare Kante zeigt“, äußert die… (Mehr…)
