Dessau-Roßlau

Strukturwandel: Mut für Sachsen-Anhalt

Regierungserklärung zum Strukturwandel: Mut für Sachsen-Anhalt In der heutigen Landtagssitzung wurde anlässlich der Regierungserklärung von Ministerpräsident Reiner Haseloff über den Strukturwandel in Sachsen-Anhalt debattiert.  „Sachsen-Anhalt ist aus Mut geboren. Und auch heute brauchen wir wieder Mut für Sachsen-Anhalt. Der Braunkohleausstieg muss gemeistert werden. Als Baustein, des großen Kampfes gegen die Klimakatastrophe. Auch heute gilt es wieder,… (Mehr…)

Kurz und Knapp: Verbesserungen durch das neue KiföG

Die AWO in Sachsen-Anhalt initiiere eine Postkartenaktion zur KiFöG-Novellierung und beteiligt sich am 25. Oktober an der Demonstration des Bündnisses für ein Kinderfreundliches Sachsen-Anhalt vor dem Magdeburger Landtag. Mich erreichten in den letzten Tagen viele dieser Postkarten (Siehe Bild). Nachfolgend eine kurze und knappe Darstellung der Verbesserungen durch das neue KiFöG: Verbesserung Personalsituation in den Einrichtungen durch… (Mehr…)

Planungssicherheit für ÖPNV-Ausbau

Änderung des ÖPNV-Gesetzes Der Landtag hat in seiner heutigen Sitzung den Weg geebnet, um den ÖPNV in Sachsen-Anhalt verlässlich und dauerhaft zu fördern. Bisher wurden ÖPNV-Projekte mit Mitteln des Entflechtungsgesetzes finanziert. Dieses läuft allerdings Ende 2019 aus. Mit der Gesetzesänderung soll festgelegt werden, dass das Land die Kofinanzierung von ÖPNV-Projekte, insbesondere von Straßenbahnen, dauerhaft übernimmt…. (Mehr…)

Es braucht Einmischung, wo die Freiheit der Kunst bedroht wird

Aktuelle Debatte zum verbotenen Konzert von Feine Sahne Fischfilet im Bauhaus Dessau  Der Landtag hat heute über das verbotene Konzert von Feine Sahne Fischfilet im Bauhaus Dessau debattiert. „Dem Bauhaus ist durch die sachsen-anhaltische Stiftungsleitung nachhaltiger Schaden zugefügt worden. Das Land Sachsen-Anhalt in Gestalt von Verantwortungsträgern, zu deren Jobbeschreibung die Verteidigung der Freiheit der Kunst… (Mehr…)