Regierungserklärung zum Strukturwandel: Mut für Sachsen-Anhalt In der heutigen Landtagssitzung wurde anlässlich der Regierungserklärung von Ministerpräsident Reiner Haseloff über den Strukturwandel in Sachsen-Anhalt debattiert. „Sachsen-Anhalt ist aus Mut geboren. Und auch heute brauchen wir wieder Mut für Sachsen-Anhalt. Der Braunkohleausstieg muss gemeistert werden. Als Baustein, des großen Kampfes gegen die Klimakatastrophe. Auch heute gilt es wieder,… (Mehr…)
Die AWO in Sachsen-Anhalt initiiere eine Postkartenaktion zur KiFöG-Novellierung und beteiligt sich am 25. Oktober an der Demonstration des Bündnisses für ein Kinderfreundliches Sachsen-Anhalt vor dem Magdeburger Landtag. Mich erreichten in den letzten Tagen viele dieser Postkarten (Siehe Bild). Nachfolgend eine kurze und knappe Darstellung der Verbesserungen durch das neue KiFöG: Verbesserung Personalsituation in den Einrichtungen durch… (Mehr…)
Antrag zur Schaffung einer Ombudsstelle im Bereich der Kinder- und Jugendhilfe Wenn ein junger Mensch in einer betreuten Wohngruppe Probleme mit der Einrichtungsleitung hat: An wen soll er sich wenden? Wenn ein Jugendlicher wegen Suchtproblemen seiner Eltern von zu Hause ausziehen möchte, aber nicht weiß, wie man einen Antrag beim Jugendamt richtig einreicht: An wen… (Mehr…)
Änderung des ÖPNV-Gesetzes Der Landtag hat in seiner heutigen Sitzung den Weg geebnet, um den ÖPNV in Sachsen-Anhalt verlässlich und dauerhaft zu fördern. Bisher wurden ÖPNV-Projekte mit Mitteln des Entflechtungsgesetzes finanziert. Dieses läuft allerdings Ende 2019 aus. Mit der Gesetzesänderung soll festgelegt werden, dass das Land die Kofinanzierung von ÖPNV-Projekte, insbesondere von Straßenbahnen, dauerhaft übernimmt…. (Mehr…)
Aktuelle Debatte zum verbotenen Konzert von Feine Sahne Fischfilet im Bauhaus Dessau Der Landtag hat heute über das verbotene Konzert von Feine Sahne Fischfilet im Bauhaus Dessau debattiert. „Dem Bauhaus ist durch die sachsen-anhaltische Stiftungsleitung nachhaltiger Schaden zugefügt worden. Das Land Sachsen-Anhalt in Gestalt von Verantwortungsträgern, zu deren Jobbeschreibung die Verteidigung der Freiheit der Kunst… (Mehr…)
