Anfrage zum Stand der Radwege an Landesstraßen:
Die Landtagsfraktion Bündnis 90/ Die Grünen hat in einer Kleinen Anfrage den aktuellen Stand des Radwegebaus in Sachsen-Anhalt in Erfahrung gebracht. Die Antworten darauf sind ernüchternd. Nur etwa sechs Kilometer neue Radwege an Landesstraßen pro Jahr sind längst nicht genug.
In Zeiten der Klimakrise, aber auch in Zeiten des E-Bike Booms, eines gesteigerten Fitnessbedürfnisses und einem zunehmenden Radtourismus braucht es ein größeres Engagement des Landes beim Ausbau der Radverkehrsinfrastruktur. Gerade an Landesstraßen braucht es verlässliche Radwege, damit die Menschen sicher mit dem Fahrrad an ihr Ziel kommen. Wenn wir in dem bisherigen Tempo weiter bauen, braucht es noch über 500 Jahre bis wir an allen Landesstraßen Radwege haben. Bisher sind erst 15,6 % der Landesstraßen mit Radwegen versehen. Es braucht also deutlich mehr Geld, mehr Personal in der Landesstraßenbaubehörde und klare Ausbauziele. Diese müssen im besten Falle verbindlich gesetzlich geregelt werden.
Im Landeshaushalt für 2023 haben wir daher eine Aufstockung der Mittel für den Radwegebau an Landesstraßen von fünf Millionen Euro gefordert. Dann könnte das Land annähernd 12 Millionen Euro für neue Radwege investieren. Das ist bitter nötig, gerade in den ländlichen Regionen, damit Radfahren und E-Biken eine günstige und gesundheitsfördernde Alternative zum teuren privaten PKW werden.
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