Dessau-Roßlau

Kurz und Knapp: Verbesserungen durch das neue KiföG

Die AWO in Sachsen-Anhalt inizierte eine Postkartenaktion zur KiFöG-Novellierung und beteiligt sich am 25. Oktober an der Demonstration des Bündnisses für ein Kinderfreundliches Sachsen-Anhalt vor dem Magdeburger Landtag. Mich erreichten in den letzten Tagen viele dieser Postkarten (Siehe Bild). Nachfolgend eine kurze und knappe Darstellung der Verbesserungen durch das neue KiFöG: Verbesserung Personalsituation in den Einrichtungen… (Mehr…)

Planungssicherheit für ÖPNV-Ausbau

Änderung des ÖPNV-Gesetzes Der Landtag hat in seiner heutigen Sitzung den Weg geebnet, um den ÖPNV in Sachsen-Anhalt verlässlich und dauerhaft zu fördern. Bisher wurden ÖPNV-Projekte mit Mitteln des Entflechtungsgesetzes finanziert. Dieses läuft allerdings Ende 2019 aus. Mit der Gesetzesänderung soll festgelegt werden, dass das Land die Kofinanzierung von ÖPNV-Projekte, insbesondere von Straßenbahnen, dauerhaft übernimmt…. (Mehr…)

Es braucht Einmischung, wo die Freiheit der Kunst bedroht wird

Aktuelle Debatte zum verbotenen Konzert von Feine Sahne Fischfilet im Bauhaus Dessau  Der Landtag hat heute über das verbotene Konzert von Feine Sahne Fischfilet im Bauhaus Dessau debattiert. „Dem Bauhaus ist durch die sachsen-anhaltische Stiftungsleitung nachhaltiger Schaden zugefügt worden. Das Land Sachsen-Anhalt in Gestalt von Verantwortungsträgern, zu deren Jobbeschreibung die Verteidigung der Freiheit der Kunst… (Mehr…)

Demokratie entschieden verteidigen

Debatte um die Ereignisse von Köthen In der heutigen Landtagssitzung standen die Ereignisse von Köthen auf der Agenda. „Der gewaltsame Tod eines jungen Menschen ist eine furchtbare Tragödie und wir trauern mit seinen Angehörigen“, sagt Cornelia Lüddemann, Fraktionsvorsitzende der Landtagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen. „In unsere Trauer und Anteilnahme mischen sich aber auch Wut. Es… (Mehr…)