Corona-Krise

Die Landtagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen Sachsen-Anhalt fordert den Bund auf, eine Sonderzahlung in Höhe von 1500 Euro steuerfrei an alle Pflegekräfte auszuzahlen. Die Programme zur Sofort-Hilfe haben derzeit die Wirtschaft und damit Einrichtungen der Gesundheitsversorgung im Blick. Jetzt ist es an der Zeit, dass die Menschen, die in dieser arbeiten, in den Fokus rücken. Der Bundesfinanzminister Olaf Scholz hat bereits angekündigt, dass Boni bis 1500 Euro steuerfrei sein werden. Jetzt muss er gemeinsam mit Bundesgesundheitsminister Jens Spahn einen Schritt weitergehen und Pflegekräfte mit einer Sonderzahlung direkt unterstützen.

Dankesworte sind zwar schön, aber Pflegekräfte sind chronisch unterbezahlt. Dabei stehen sie derzeit in der ersten Reihe und viele haben sich dabei infiziert. Die Sonderzahlung ist daher auch als Gefahrenzulage zu verstehen und sollte zügig ausgezahlt werden. Neben dieser Einmalzahlung sind auch langfristige strukturelle Verbesserungen für die Pflegekräfte nötig. Die Pauschale für Pflegehilfsmittel und das reguläre Entlastungsbudget für Pflegekräfte müssen endlich erhöht werden. Auch ein bundeseinheitlicher Tarifvertrag Pflege muss endlich kommen.

Ich werde das Anliegen der Sonderzahlung in der morgigen Kabinettsitzung thematisieren.