Im Rahmen der Fraktionssommertour absolvierte die Vorsitzende der Landtagsfraktion und sozialpolitische Sprecherin von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Cornelia Lüddemann, einen Praxistag in der Demenz-Unterstützungsagentur in Radis. Die benötigte Pflege bzw. Betreuung…
Landeshaushalt 2017-2018 „Wenn man diesen Haushalt neben die vorherigen Haushalte der großen Koalition aus CDU und SPD legt, kommt man nicht umhin festzustellen: Grün tut diesem Land gut! Es ist…
„Wir schämen uns, dass in diesem Land mit Steuergeldern Tarifflucht betrieben wird. Das müssen wir zukünftig verhindern.“ Statements der Vorsitzenden der Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Cornelia Lüddemann zur aktuellen Debatte:…
Finanzausgleichsgesetz: Kommunen bekommen 80 Millionen Euro mehr 80 Millionen Euro aus der Aufstockung des Finanzausgleichsgesetzes kommen am 10. Oktober bei den Kommunen an. Dazu Statements des finanzpolitischen Sprechers der Landtagsfraktion…
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN haben sich im Wahlkampf für eine Stärkung der Kommunen ausgesprochen und in den Koalitionsgesprächen dafür gekämpft, dass zusätzliches Geld zur Verfügung gestellt wird. Noch in diesem Jahr will die Koalition erste Schritte gehen. Änderungen im Finanzausgleichsgesetz, des Kommunalabgabengesetzes und des Kinderförderungsgesetzes, werden eine ganze Reihe von Effekten und Auswirkungen in den Kommunen bewirken. Allein in den Änderungen des Finanzausgleichsgesetz bedeutet das für Wittenberg nach derzeitigem Stand 326.248 Euro zusätzlich in die Stadtkasse. Dem Landkreis Wittenberg werden zusätzlich 905.613 Euro zugewiesen.
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