Die Vorsitzende der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Cornelia Lüddemann, lädt zusammen mit dem Kreisverband Wittenberg alle Interessierten zum Thema

”Entlastung der Kommunen – Effekte und Auswirkungen der geplanten Gesetzesänderungen “

Am Montag, den 27. Juni um 18:30 Uhr in das Regionalbüro, Jüdenstraße 6, in die Lutherstadt Wittenberg ein.

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN haben sich im Wahlkampf für eine Stärkung der Kommunen ausgesprochen und in den Koalitionsgesprächen dafür gekämpft, dass zusätzliches Geld zur Verfügung gestellt wird. Noch in diesem Jahr will die Koalition erste Schritte gehen. Änderungen im Finanzausgleichsgesetz, des Kommunalabgabengesetzes und des Kinderförderungsgesetzes, werden eine ganze Reihe von Effekten und Auswirkungen in den Kommunen bewirken. Allein in den Änderungen des Finanzausgleichsgesetz bedeutet das für Wittenberg nach derzeitigem Stand 326.248 Euro zusätzlich in die Stadtkasse. Dem Landkreis Wittenberg werden zusätzlich 905.613 Euro zugewiesen.

Ziel der Koalition bleibt, die kommunale Finanzkraft zu stärken. Dieses Geld wird vor Ort dringend benötigt, um kommunale Aufgaben erfüllen zu können. Wie und wann diese Aufstockung erfolgt, woher das Geld kommt und wie der Landkreis davon profitiert,  soll an diesem Abend erläutert werden.

Die Moderation übernimmt Dr. Reinhild Hugenroth, Kreisvorsitzende und Kreistagsmitglied. Im Anschluss ist Zeit,  über den Verlauf der Koalitionsgespräche mit der Verhandlungsführerin, Cornelia Lüddemann, ins Gespräch zu kommen.

Eine spannende Diskussion wird erwartet.