Der Landtag von Sachsen-Anhalt kam am 21., 22. und 23. November 2018 zu einer weiteren Sitzungsperiode im Magdeburger Plenarsaal zusammen. Alle Redebeiträge der Fraktionsvorsitzenden Cornelia Lüddemann im Überblick:
- Entwurf eines Vierten Gesetzes zur Änderung des Kinderförderungsgesetzes – Abstimmung
Der Beschlussempfehlung Drs. 7/3601wird mehrheitlich gefolgt. - Kinder- und Jugendhilfe modernisieren. Stärkung der Rechte junger Menschen durch ombudschaftliche – Beratung
Der Antrag Drs. 7/3604wird beschlossen.
- Modellversuch zum „Begleiteten Fahren ab 16“: Ein Schritt in Richtung „Vision Zero“
Dem Antrag Drs. 7/3600wird zugestimmt. - Aussprache zur Regierungserklärung: „Zukunft entsteht heute – wie wir die Herausforderungen des Strukturwandels meistern“
- Kinder, Jugendliche und junge Volljährige von der Kostenheranziehung im Rahmen des SGB VIII befreien – Beratung
Der Antrag Drs. 7/3589wird in den Ausschuss für Arbeit, Soziales und Integration überwiesen. - Aussprache zur Großen Anfrage: Die Lebenssituation von Frauen und Mädchen in Sachsen-Anhalt: Gleichstellung – ein noch unvollendetes Projekt?!
Die Aussprache zur Großen Anfragewird durchgeführt. Beschlüsse zur Sache werden gemäß § 43 (6) GO.LT nicht gefasst.
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