Entwurf Landeshaushalt 2017/18

Radverkehr nimmt als urgrünes Anliegen im Koalitionsvertrag der schwarz-rot-grünen Koalition einen prominenten Platz ein. Die Forderungen finden sich im Entwurf des Landeshaushalts für die Jahre 2017 und 2018. Dazu Statements der Vorsitzenden und verkehrspolitischen Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Cornelia Lüddemann:

„Grün wirkt! Das beweist der Haushaltsentwurf im Bereich Radverkehr. Durch den Einsatz von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN erleben wir in den nächsten Jahren spürbare Verbesserungen im Radverkehr. Diese umweltschonende, klimafreundliche und vor allem auch gesundheitsfördernde Form der Mobilität wird umfassend gestärkt.“

„Die Finanzmittel zum Bau von Radwegen erfahren im Haushaltsentwurf eine deutliche Steigerung von 1 Million auf 6,8 Millionen Euro. Gleichzeitig fördern wir als Land künftig Kommunen, die sich an dem Projekt ,Fahrradfreundliche Kommune‘ beteiligen. Und damit die einzelnen Maßnahmen nicht unverbunden neben einander laufen, wird eine neue Stelle im Ministerium geschaffen: die Radverkehrskoordinatorin. Hier werden dann alle Fäden miteinanderverbunden. Ich verspreche mir davon eine strukturelle Verbesserung, die den Fahrradverkehr im Land und die Umsetzung des Radverkehrsplans konsequent nach vorne bringt.“