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Anfrage zum Stand der Radwege an Landesstraßen Sachsen-Anhalt braucht mehr Radwege 

Anfrage zum Stand der Radwege an Landesstraßen:

Die Landtagsfraktion Bündnis 90/ Die Grünen hat in einer Kleinen Anfrage den aktuellen Stand des Radwegebaus in Sachsen-Anhalt in Erfahrung gebracht. Die Antworten darauf sind ernüchternd. Nur etwa sechs Kilometer neue Radwege an Landesstraßen pro Jahr sind längst nicht genug.

In Zeiten der Klimakrise, aber auch in Zeiten des E-Bike Booms, eines gesteigerten Fitnessbedürfnisses und einem zunehmenden Radtourismus braucht es ein größeres Engagement des Landes beim Ausbau der Radverkehrsinfrastruktur. Gerade an Landesstraßen braucht es verlässliche Radwege, damit die Menschen sicher mit dem Fahrrad an ihr Ziel kommen. Wenn wir in dem bisherigen Tempo weiter bauen, braucht es noch über 500 Jahre bis wir an allen Landesstraßen Radwege haben. Bisher sind erst 15,6 % der Landesstraßen mit Radwegen versehen. Es braucht also deutlich mehr Geld, mehr Personal in der Landesstraßenbaubehörde und klare Ausbauziele. Diese müssen im besten Falle verbindlich gesetzlich geregelt werden.

Im Landeshaushalt für 2023 haben wir daher eine Aufstockung der Mittel für den Radwegebau an Landesstraßen von fünf Millionen Euro gefordert. Dann könnte das Land annähernd 12 Millionen Euro für neue Radwege investieren. Das ist bitter nötig, gerade in den ländlichen Regionen, damit Radfahren und E-Biken eine günstige und gesundheitsfördernde Alternative zum teuren privaten PKW werden.

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Energiekrise überwinden und gestalten – Betriebe am Markt halten

Grüner Diskussionsabend im „Café der Begegnung“

Der kontroverse Diskussionsabend kann eine sehr herausfordernde, aber auch eine sehr bereichernde Erfahrung sein. Wenn Menschen mit unterschiedlichen Meinungen und Erfahrungen zusammenkommen, kann es schwierig sein, eine gemeinsame Basis zu finden. Die Diskussionen zeigten aber, wie wichtig es eist, unterschiedliche Meinungen zu hören, abzuwägen und den ein oder anderen Widerspruch oder Fehleinschätzung aufzulösen. Insgesamt war der kontroverse Diskussionsabend ein lohnendes Erlebnis, das dazu beitragen kann, das Verständnis für ein Thema zu vertiefen und den Horizont zu erweitern. Solche Diskussionen können auch helfen, die Fähigkeit zu verbessern, mit Meinungsverschiedenheiten umzugehen und Respekt für andere Meinungen zu entwickeln. Die Gespräche und Erläuterungen des Herrn Pfrofitlich, haben den ein oder anderen einen tieferen Einblick in das Thema Energiewende gegeben können.

Hintergrund: Der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine und die damit einhergehenden energiepolitischen Verwerfungen stellen uns alle vor großen Herausforderungen. Die aktuelle Energiekrise, die hauptsächlich durch Abhängigkeiten vom Import fossiler Energieträger aus Russland entstanden ist, ist das bestimmende Thema des Winters. Die Bundesregierung hat diese Krise sehr gut gemeistert und wir werden gut durch diesen Winter kommen. Aber was passiert dauerhaft? Wie sichern wir jederzeit verfügbare, bezahlbare Energie in ausreichenden Mengen für die Menschen und Unternehmen in Sachsen-Anhalt?

Wir Grüne sehen die Lösung in den Erneuerbaren Energien. Sie sind sowohl die Zukunft der Energieversorgung als auch der Jobmotor des Landes. Sie sichern faire Preise und den Industriestandort Sachsen-Anhalt. Nach 16 Jahren Stillstand muss die Umstellung nun unter absolutem Zeitdruck und im Zeitraffer passen. Wie das gelingen kann und welche Schwierigkeiten es mit sich bringt, sowohl für Sachsen-Anhalt im Allgemeinen als auch für den Standort Wittenberg/Piesteritz im Besonderen.

Zu diesem Diskussionsabend luden der Grüne Kreisverband Wittenberg und die Landtagsabgeordnete Cornelia Lüddemann in das „Café der Begegnung“ ein. Gemeinsam mit Interessierten wurde kontrovers diskutiert, wie Energie- und Versorgungssicherheit langfristig gestaltet und Investitionen in erneuerbare Energien und nachhaltige Technologien sichergestellt werden können. Als Diskutanten konnten wir Christopher Profitlich, den Pressesprecher der SKW Piesteritz gewinnen.

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Impfstoffe aus Dessau

Bei dem Termin, gemeinsam mit Staatssekretär Wünsch aus dem Ministerium für Wissenschaft und Umwelt, haben wir Wege z.B in Richtung Wasserstoff und Geothermie besprochen. Aber auch Ziele und Herausforderungen im Rahmen der Energietransformation, sowie die Versorgungssicherheit für den BioPharmaPark wurden thematisiert.

IDT biologika ist der größte Player am Standort – Chemieparke, sie prägen die Wirtschaft Sachsen-Anhalts und stellen sich dem Umstieg ins Zeitalter ohne Öl und Kohle und Gas. Neben den bekanntesten Standorten in Leuna, Piesteritz oder Bitterfeld gibt’s auch in Dessau am Standort Rodleben mit dem Biopharmapark einen Hotspot. Hier geht u.a. um die die Nationale Imofstoffproduktion.

rt.