Planungssicherheit für ÖPNV-Ausbau

Änderung des ÖPNV-Gesetzes Der Landtag hat in seiner heutigen Sitzung den Weg geebnet, um den ÖPNV in Sachsen-Anhalt verlässlich und dauerhaft zu fördern. Bisher wurden ÖPNV-Projekte mit Mitteln des Entflechtungsgesetzes finanziert. Dieses läuft allerdings Ende 2019 aus. Mit der Gesetzesänderung soll festgelegt werden, dass das Land die Kofinanzierung von ÖPNV-Projekte, insbesondere von Straßenbahnen, dauerhaft übernimmt…. (Mehr…)

Es braucht Einmischung, wo die Freiheit der Kunst bedroht wird

Aktuelle Debatte zum verbotenen Konzert von Feine Sahne Fischfilet im Bauhaus Dessau  Der Landtag hat heute über das verbotene Konzert von Feine Sahne Fischfilet im Bauhaus Dessau debattiert. „Dem Bauhaus ist durch die sachsen-anhaltische Stiftungsleitung nachhaltiger Schaden zugefügt worden. Das Land Sachsen-Anhalt in Gestalt von Verantwortungsträgern, zu deren Jobbeschreibung die Verteidigung der Freiheit der Kunst… (Mehr…)

25 Jahre BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in Bernburg

Am 3. Oktober 2018 feiert die Stadtratsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Bernburg 25 Jahre. Beginn ist um 18.00 Uhr im grünen Büro, Am Markt 15, Bernburg Die Stadtratsfraktion lädt ein zum Jubiläumsfest. Wir freuen uns auf alle Gäste! STATEMENTS ZUM THEMA MUSIK VON „JAZZONANZ“ GETRÄNKE UND GEGRILLTES MODERATION: ULI WITTSTOCK

Alle Redebeiträge

Der Landtag von Sachsen-Anhalt kam am 27. und 28. September 2018 zu einer weiteren Sitzungsperiode im Magdeburger Plenarsaal zusammen.  Alle Redebeiträge der Fraktionsvorsitzenden Cornelia Lüddemann im Überblick: Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Krankenhausgesetzes Sachsen- Anhalt und des Rettungsdienstgesetzes des Landes Sachsen-Anhalt sowie ei- nes Gesetzes über die Gutachterstelle für freiwillige Kastrationen und andere Behandlungsmethoden des Landes Sachsen-Anhalt… (Mehr…)

Neues Kita-Gesetz auf den Weg gebracht

 Großer Schritt zur Verbesserung der frühkindlichen Bildung  Das neue Kita-Gesetz ist heute in erster Lesung im Landtag behandelt worden. Dies ist der erste Schritt, damit es wie geplant zum 1. Januar 2019 in Kraft treten kann. „Für ein zukunftsfestes Sachsen-Anhalt brauchen wir zukunftsfeste Kitas. Diesem Ziel kommen wir mit dem neuen Kita-Gesetz ein gutes Stück… (Mehr…)