Wittenberg

„Kenia liefert“

Finanzausgleichsgesetz: Kommunen bekommen 80 Millionen Euro mehr 80 Millionen Euro aus der Aufstockung des Finanzausgleichsgesetzes kommen am 10. Oktober bei den Kommunen an. Dazu Statements des finanzpolitischen Sprechers der Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Olaf Meister:  „Mit der Überweisung hält die Kenia-Koalition Wort. Das Thema Kommunalfinanzen stand aus kommunalpolitischer Sicht im Vordergrund der ersten Monate der… (Mehr…)

Entlastung der Kommunen – Effekte und Auswirkungen der geplanten Gesetzesänderungen

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN haben sich im Wahlkampf für eine Stärkung der Kommunen ausgesprochen und in den Koalitionsgesprächen dafür gekämpft, dass zusätzliches Geld zur Verfügung gestellt wird. Noch in diesem Jahr will die Koalition erste Schritte gehen. Änderungen im Finanzausgleichsgesetz, des Kommunalabgabengesetzes und des Kinderförderungsgesetzes, werden eine ganze Reihe von Effekten und Auswirkungen in den Kommunen bewirken. Allein in den Änderungen des Finanzausgleichsgesetz bedeutet das für Wittenberg nach derzeitigem Stand 326.248 Euro zusätzlich in die Stadtkasse. Dem Landkreis Wittenberg werden zusätzlich 905.613 Euro zugewiesen.

BürgerInnensprechstunde in Gräfenhainichen

Die Landtagsabgeordnete und Landesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Cornelia Lüddemann, lädt für Freitag, den 4. März 2016 in der Zeit von 15 Uhr bis 16:30 Uhr zu einer BürgerInnensprechstunde in die Begegnungsstätte der Volkssolidarität, Gartenstraße 1a in Gräfenhainichen ein. „Die Sprechstunde findet vor dem Hintergrund der eskalierenden Gewalt gegen die geplante Unterkunft für Geflüchtete statt…. (Mehr…)

Sie leisten im Verborgenen oft Unglaubliches

Aktionsfonds der bündnisgrünen Abgeordneten unterstützt Bürgerinitiative „offen, bunt und anders“ Mit 500 Euro unterstützt der Aktionsfonds aller bündnisgrünen Landtagsabgeordneten die Bürgerinitiative „offen, bunt und anders“, die mit der Spende ein Fest für Bürgerinnen und Bürger für Vielfalt und Weltoffenheit veranstaltet hat.