Pressemitteilung

KiföG-Novelle vom Landtag verabschiedet

Gesetz und Wirklichkeit endlich versöhnt  Der Landtag hat heute das Kinderförderungsgesetz (KiföG) erneuert. „Wir kommen einen kleinen Schritt voran, Gesetz und Wirklichkeit zu versöhnen“, sagte Cornelia Lüddemann, sozialpolitische Sprecherin der Landtagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen.

Gesicherte Existenz für alle Kinder garantieren

Sozialausschuss beschließt Maßnahmen gegen Kinderarmut Über Parteigrenzen hinweg besteht Einigkeit: Kinderarmut ist eines der drängendsten Probleme im Land. Entsprechend begrüßt Cornelia Lüddemann, sozialpolitische Sprecherin der Landtagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen, den Beschluss der Kenia-Koalition zur Bekämpfung von Kinderarmut im heutigen Sozialausschuss. „Als Bündnisgrüne setzen wir darüber hinaus auf eine Kindergrundsicherung und eine besondere Förderung für Kitas… (Mehr…)

Schuld trägt immer der Täter, nicht das Opfer

Landtagsdebatte um sexualisierte Gewalt Mehr auf Prävention setzen, das forderte Cornelia Lüddemann, Vorsitzende der Landtagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen, in der heutigen Landtagssitzung.  Insbesondere die Täterprävention nahm Lüddemann in den Blick. „Wir müssen viel stärker auf Prävention setzen. Natürlich auch auf Opferprävention. Aber bei einem einseitigen Fokus auf Opferprävention lauert immer auch die Gefahr des so… (Mehr…)

„Mögliche Wende im Todesfall des Asylbewerbers Oury Jalloh bedarf juristischer und parlamentarischer Klärung“

Zu dem Antrag „Mögliche Wende im Todesfall des Asylbewerbers Oury Jalloh bedarf juristischer und parlamentarischer Klärung“, erklärt Cornelia Lüddemann, Vorsitzende der Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Sachsen-Anhalt, in ihrer Rede: „vorab: es gibt keine Forderung aus den Reihen der Koalition nach einem Parlamentarischen Untersuchungsausschuss. Es geht zunächst um Aktenvorlage. Oury Jalloh starb in einem sachsen-anhaltischen Polizeirevier. Soviel… (Mehr…)

Jetzt handeln – politisch und praktisch

Aktuelle Debatte zum Insektensterben Mit einer Aktuellen Debatte machte die Landtagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen deutlich, dass der Kampf gegen das Insektensterben sofort und viel mehr als bisher angegangen werden muss. „Die Situation ist dramatisch, aber änderbar, wenn wir uns alle bewegen und handeln“, sagte Fraktionsvorsitzende Cornelia Lüddemann.