Miteinander ist unverzichtbarer Teil der demokratischen Gesellschaft

Große Anfrage „Fördermittelvergabe an den Verein Miteinander e.V.“ In der heutigen Landtagssitzung wurde der Verein Miteinander e.V. im Rahmen einer großen Anfrage der AfD-Fraktion von selbiger angegriffen. „Der Mob von Chemnitz hat uns drastisch vor Augen geführt was passiert, wenn man Rechtsextremismus verharmlost, nicht offen benennt und nicht sehr deutlich klare Kante zeigt“, äußert die… (Mehr…)

Asyl ist ein Menschenrecht

Der Antrag „Abschiebungen konsequent durchführen – Syrien, Georgien und Maghreb-Staaten als sichere Herkunftsländer festlegen“, gestellt von der AfD-Fraktion, wurde in der heutigen Landtagssitzung beraten. „Wir stehen für eine menschenrechtsbasierte Flüchtlingspolitik und verteidigen das Menschenrecht auf Asyl. Hier kann es keine starre Obergrenze geben. Diese Frage ist streng zu trennen von der Frage der Einwanderungspolitik.“, sagt… (Mehr…)

Heimat ist einladend, nicht ausgrenzend

Regierungserklärung des Innenministers „Sachsen-Anhalt: unsere Heimat, starker Staat, gelebter Demokratie“ Anlässlich der Regierungserklärung von Innenminister Holger Stahlknecht stellte Cornelia Lüddemann, Vorsitzende der Landtagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen in der heutigen Landtagssitzung klar, dass Heimat nicht objektivierbar ist. „Im Grunde versteht jeder von uns etwas anderes darunter. Es ist ein ganz persönliches Konstrukt, das mit Emotionen und… (Mehr…)

Stabiles Umfrage-Ergebnis ist Bestätigung grüner Regierungsarbeit

Sonntagsfrage von MDR Die Grünen liegen laut einer heute veröffentlichten Wahlumfrage im Auftrag vom MDR weiterhin stabil bei sechs Prozent. Die Vorsitzende der Landtagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen, Cornelia Lüddemann, sagt dazu: „Das stabile Umfrageergebnis ist Bestätigung und Unterstützung, dass wir mit unserer klaren fachlichen und inhaltlichen Arbeit Sachsen-Anhalt stärken. Wir schützen unsere natürliche Lebensgrundlage mit… (Mehr…)

Wer die Demokratie stärkt, hat unsere Unterstützung

Große Anfrage zur Fördermittelvergabe an den Verein „Miteinander e.V. In der Landtagssitzung am kommenden Donnerstag wird über die Große Anfrage der AfD zur Fördermittelvergabe an den Verein Miteinander e.V. debattiert. Die Landtagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen bekennt sich zur finanziellen Förderung von Miteinander e.V..