Hat der der Staat versagt?

Quelle: gruene-fraktion-berlin.deVorstellung der Ergebnisse des NSU-Untersuchungsausschusses 5/1 des Thüringer Landtages

Der Thüringer Untersuchungsausschuss „Rechtsterrorismus und Behördenhandeln“ 5/1, der sich u.a. mit der Radikalisierung des NSU-Trios, dessen Untertauchen, der Fahndung sowie dem Handeln der Thüringer Sicherheitsbehörden, beschäftigt hat, legte im August letzten Jahres seinen fast 1.900 Seiten starken Abschlussbericht vor. Dokumentiert wurden der Aufbau der Behörden nach der friedlichen Revolution, das Handeln der Thüringer Justiz bei der Verfolgung rechter Straftaten, das Vorgehen der Polizei und vor allem auch die Vorgänge im Thüringer Verfassungsschutz. Doch aus welchen Gründen wird im Ergebnis von einem Staatsversagen gesprochen? Es wird versucht, einen Einblick in die Arbeit und die Erkenntnisse des NSU-UA in Thüringen zu geben.  Dazu lädt die Landtagsabgeordnete und Landesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Cornelia Lüddemann, herzlich alle Interessierten ein. Die Veranstaltung ist kostenfrei.

3. März 2015 / 18 Uhr / Schwabehaus Dessau, Johannisstraße , 06844 Dessau-Roßlauhttp://sebastian-striegel.de/wp-content/uploads/demmelmeier_quer.jpg

Der Referent Christian Demmelmeier ist gelernter Jurist und war als Rechtsanwalt tätig. Ab April 2012  war er für die Bündnis 90/Die Grünen Landtagsfraktion Thüringen als Referent für die Begleitung des parlamentarischen Untersuchungsausschuss 5/1 tätig. Er hat daher vertieften Einblick in die Materie. Ebenso wirkte er an der Abfassung des Abschlussberichts mit. Seit dem 01.10.2014 ist er als Referent der Parlamentarischen Geschäftsführung, für den Ausschuss für Bundes- und Europaangelegenheiten sowie Medien und Justiziar der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen im Landtag von Sachsen-Anhalt tätig.

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