Impfgipfel: Die Landtagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen spricht sich dafür aus, dass die Lizenzen der Impfstoffe freigegeben werden. Derzeit mangelt es weltweit an Impfstoff. Dieser Zustand muss sich sofort ändern, die…
Corona
Hartz-IV-Sätze für Maskenkauf anpassen Die Landtagfraktion Bündnis 90/Die Grünen spricht sich dafür aus, dass zehn Euro zusätzlich monatlich im Hartz-IV-Satz für medizinische Masken eingeführt werden. Dafür fordert sie die Landesregierung…
Öffentlich-rechtlicher Rundfunk Der Koalitionsausschuss hat heute zu der Anpassung des Rundfunkbeitrags getagt. Wir sind sehr froh, dass wir mit den Koalitionspartnern weiter im Gespräch bleiben. Deshalb begrüßen wir, dass der…
Aktuelle Debatte der grünen Landtagsfraktion Im Koalitionsvertrag wurde für den Bereich Mobilität auf unser Bestreben ein Schwerpunkt auf Radverkehr gelegt. Seitdem hat sich schon einiges verbessert, dennoch erfolgt bisher alles…
Infektionszahlen steigen auch in Sachsen-Anhalt Bei den derzeitigen Corona-Entwicklungen mahnt die Landtagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen, trotz niedriger Zahlen, hierzulande Prioritäten zu setzen und die Planung nicht nur auf vage Hoffnungen…
