Landesentwicklung

Geld für Stadtentwicklung in Dessau-Roßlau

Kommunales Investitionsprogramm 2016 erhielt die Stadtkasse 2 Mio. zusätzlich für Investitionen, jetzt kommt eine weitere hinzu. Dazu erklärt Cornelia Lüddemann, Fraktionsvorsitzende und für Dessau-Roßlau zuständige Abgeordnete: „Als GRÜNE haben wir…

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Strukturwandel: Mut für Sachsen-Anhalt

Regierungserklärung zum Strukturwandel: Mut für Sachsen-Anhalt In der heutigen Landtagssitzung wurde anlässlich der Regierungserklärung von Ministerpräsident Reiner Haseloff über den Strukturwandel in Sachsen-Anhalt debattiert.  „Sachsen-Anhalt ist aus Mut geboren. Und auch…

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Moderne Verfassung für Sachsen-Anhalt

Änderung der Landesverfassung Im Koalitionsvertrag ist eine Änderung der Landesverfassung vorgesehen. In ihrer Klausur hat die Landtagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen ihre Schwerpunkte für die anstehende Diskussion beschlossen. „Die Verfassung des…

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Mehr Mobilität für alle

Gesetzentwurf zur Änderung des ÖPNV-Gesetzes  Der Landtag hat heute über die Änderung des ÖPNV-Gesetzes beraten, um die Finanzierung des so genannten Ausbildungsverkehrs, also preiswerte Fahrkarten unter anderem für Schüler und…

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