...

225 16

...

137 17

...

64 15

...

59 10

Untersuchungsausschuss ist rechtsmissbräuchlich

Einsetzung eines Parlamentarischen Untersuchungsausschusses Die Landtagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen wird die Einsetzung eines 18. Parlamentarischen Untersuchungsausschusses ablehnen. „Eine Minderheit kann die Mehrheit nicht zu gesetzeswidrigen Handlungen zwingen. Der Parlamentarische Untersuchungsausschuss…

Weiterlesen »

LAUDATIO – Verleihung FRIEDENSENGEL 2019

Meine Laudatio, gehalten am 10. Mai 2019 in Bernburg: Der unbekannte Friedensengel“  – Dr. Thomas Baum Sehr geehrte Frau Bundesjustizministern Katharina Barley,sehr geehrte Frau Ministerin Grimm-Benne, sehr geehrter Herr Minister Tullner. Sehr…

Weiterlesen »

Cannabisforschung in Sachsen-Anhalt

Statements der sozialpolitischen Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Cornelia Lüddemann, im Rahmen der heutigen Debatte im Landtag von Sachsen-Anhalt: „Mit unserer Beschlussempfehlung wollen wir die Forschung zu Cannabis hier…

Weiterlesen »