Impfgipfel: Die Landtagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen spricht sich dafür aus, dass die Lizenzen der Impfstoffe freigegeben werden. Derzeit mangelt es weltweit an Impfstoff. Dieser Zustand muss sich sofort ändern, die…
Hartz-IV-Sätze für Maskenkauf anpassen Die Landtagfraktion Bündnis 90/Die Grünen spricht sich dafür aus, dass zehn Euro zusätzlich monatlich im Hartz-IV-Satz für medizinische Masken eingeführt werden. Dafür fordert sie die Landesregierung…
Pandemiesicheren Schulbetrieb schrittweise ermöglichen Die Landtagfraktion Bündnis 90/Die Grünen appelliert an den Bildungsminister Marco Tullner, bis zur Kabinettssitzung am 02. Februar einen klaren Stufenplan für einen pandemiesicheren Schulbetrieb vorzulegen. Kein…
Bodenspekulanten den Riegel vorschieben Die Landtagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen kritisiert das Verhalten der CDU scharf, das gemeinsam von den regierungstragenden Fraktionen eingebrachte Agrarstrukturgesetz nicht zum Abschluss bringen zu wollen. Erneut…
Kitabeiträge im Januar ausgesetzt Die Kitabeiträge für Kinder, die im Januar die Betreuung nicht in Anspruch nehmen, werden ausgesetzt. Die Landtagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen begrüßt, dass das Kabinett dies heute…
