Grüne Neujahrsempfänge

Wer sich über bündnisgrüne Politik informieren, deren RepräsentantInnen und auch mich treffen möchte, ist herzlich zu einem der grünen Neujahrsempfänge eingeladen. Am 14.1. um 19 Uhr im Restaurant L-BE in Magdeburg und am 17.1. um 19.30 Uhr im historischen Schwabehaus. Neujahrsempfang LV 2011

Neues Mediengesetz gefährdet Presse- und Meinungsfreiheit mitten in Europa

Die ungarische Regierung hat im vergangenen Monat ein Gesetz verabschiedet, das die Medien in Ungarn unter die Kontrolle einer eigenes dafür eingerichteten, staatlichen Medienrates stellt. Dieser wacht über die Inhalte von Zeitungen, Fernsehsendern, Radio- und Online-Beiträgen und kann mit empfindlichen Strafen gegen ihrer Meinung nach “politisch nicht ausgewogene” Beiträge vorgehen. Dabei ist er keiner Rechenschaft… (Mehr…)

Einwendungen gegen Nordumgehung Dessau

Seit Jahrzehneten sind der Lückenschluss Nord und die zweite Muldbrücke umstritten. Jetzt hat die Sadt das Planfeststellungsverfahren eingeleitet. Die Unterlagen können online dank einer Initiative meines KV-Vorstandes eingesehen werden und ich bitte alle Interessierten, schreibt Einwendungen. Dies ist noch bis zum 7. Januar möglich. hier zu den Unterlagen und hier zur Streckenführung