Regierungserklärung vom Ministerpräsident Haseloff Für die Landtagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen hat Ministerpräsident Reiner Haseloff in seiner heutigen Regierungserklärung deutlich gezeigt, dass er keinen konkreten Plan für die Zukunft Sachsen-Anhalts hat….
Verkehrspolitik
Aktionstag zur Verkehrssicherheit: Die Landtagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen fordert anlässlich des Aktionstages zur neuen Verkehrssicherheitskampagne „#MenschaufmRad – Sicher durch den Verkehr“, dass mehr Geld für Radwege investiert wird. Mehr Sicherheit…
Landtagsdebatte über Ausbau des Flughafens Leipzig/Halle: Die Landtagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen kritisiert die Unzulänglichkeit der Planungsunterlagen zum Ausbau des Flughafens Leipzig/Halle. Die Unterlagen sind dringend zu überarbeiten und das Beteiligungsverfahren…
Positionspapier der grünen Landtagsfraktion: Die Landtagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen hat Eckpunkte für ein Gesetz für die Mobilitätswende in einem Positionspapier zusammengetragen. Wir verstehen Mobilität als Teil der Daseinsvorsorge und…
Planungen in schnelle Umsetzung bringen Mit Beschluss des Landesradverkehrsplans durch die Landesregierung ist heute ein mehrjähriger, sehr intensiver Arbeitsprozess zu einem erfolgreichen Ende gekommen. Dieser wurde unter breiter Beteiligung von…