Auftakt ins Wahljahr 2013 – Neujahrstreffen des KV Harz

KV Harz 4Die Landesvorsitzende Cornelia Lüddemann, folgte der Einladung des Kreisverbandes Harz zum traditionellen Neujahrstreffen.

Ulrich-Karl Engel, der Kreisvorsitzende, begrüßte neben Cornelia Lüddemann die Bundespolitische Geschäftsführerin Steffi Lemke, die als Spitzenkandidaten des Landesverbandes den Kreisverband in Blankenburg auf das Wahlkampfjahr 2013 einstimmte. Die Bundestagsabgeordnete Undine Kurth und die Landtagsabgeordnete Franziska Latta, nahmen ebenfalls am Empfang teil, auf dem zuvor der Vorstand des Kreisverbandes, dem sie angehörig sind, neu gewählt wurde.Im Rathaus von Blankenburg wurden von der Mitgliederversammlung Kristine Paul (Halberstadt) und Ulrich-Karl Engel (Blankenburg) für 2 Jahre als Vorsitzende des Kreisverbandes Harz von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN gewählt. Jens Kiebjieß, Susann Sziborra-Seidlitz,  Jennifer Breuste und Gerd Heinlein machen den Vorstand komplett.

Engel ging am Anfang auf die Besonderheiten des Kreisverbandes ein. Der Harz ist für die Grünen, so Engel ein “schwieriges Pflaster”. Sowohl ländliche Räume, aber auch städtische Strukturen prägten den Kreisverband. Das politisches Leben sei durch Dominanz der CDU weitesgehend zum Erliegen gekommen. Die SPD fiele als Opposition aus.

“Sie haben nichts gelernt” kritisiert e er die Stadtverwaltung in der aktuellen Debatte um eine Platzgestaltung. “Statt Lehren aus Prozessen wie Stuttgart 21 zu ziehen und auf die Menschen zuzugehen und sie einzubeziehen, setzt die Verwaltung weiter auf Bürgerferne und Hinterzimmer.”

“Unsere Werte sind Beteiligung und Basisdemokratie – und das werden wir weiter stark machen, denn das kann niemand besser als BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN.”, war sich der Kreisvorsitzende sicher.

Steffi Lemke begann ihre Rede mit einem Wunsch: Sie hofft, dass alle die Zeit hatten für Innehalten und um Kraft zu schöpfen. “Wir werden sie brauchen.” war sich Lemke sicher. “Gemeinsam, und nicht zerstritten wie CDU und CSU, die das Jahr schon wieder so beginnen, wie sie das alte beendet haben. Im Streit.”

“Die Farbe des Jahres 2013 ist grün” verwies sie auf aktuelle Presseveröffentlichungen. “Lasst uns daran arbeiten, dass es nicht nur modisch, sondern auch politisch noch grüner wird!”. Sie verwies darauf, dass es wichtig sei, die Demokratie weiter zu stärken und täglich zu verteidigen. “Wir haben mit unserer Urwahl im letzten Jahr ein Stück weit stellvertretend die Beteiligung für BürgerInnen vorgelebt. Daran sollten sich die anderen Parteien ein Beispiel nehmen. Wir wollen mehr Demokratie überall wagen!”

Mit Blick auf die anstehenden Bundestagswahlen machte sie drei zentrale Schwerpunkte aus: “Die grüne Energiewende, die Frage von gesellschaftlichem Zusammenhalt und Gerechtigkeit und nicht zuletzt eben die Demokratiefrage.”

Als Beispiel für die wachsende Ungerechtigkeit führte sie die Gleichstellung zwischen Männer und Frauen an: “Es kann nicht sein, dass Frauen weiterhin 23% weniger verdienen als Männer – und das bei gleicher, vielleicht sogar besserer Arbeit! Das ist eine himmelschreiende Ungerechtigkeit, die wir nicht weiter hinnehmen dürfen!”

An Zuversicht mangelt es auf jeden Fall nicht für das Jahr: “Wir werden 2013 weiter wachsen: in Sachsen-Anhalt, politisch und an Mitgliedern, wir wollen uns nicht nur auf 2013 konzentrieren, sondern wir müssen uns auch aufs nächste Jahr 2014 und dann auf 2016 mit der Landtagswahl hier im Land vorbereiten.

Und deshalb sind die Vorsätze fürs neue Jahr: Wahlen gewinnen, Menschen von grüner Politik überzeugen und Verantwortung in der Regierung übernehmen: in Niedersachsen, Bayern, Hessen – und im Bund!”

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