In der heutigen Coswiger Stadtratssitzung wurde eine Bürgerinnenanfrage in der entsprechenden Fragestunde wegen Nichtzuständigkeit nicht zugelassen. Der Bürgerin ging es um den Umgang des Stadtrates mit dem NPD-Aufmarsch am 23.10.2010.
Rein formal mag das richtig sein. Aber der Stadtrat hat als demokratisches Gremium auch eine politische Verantwortung und eine Vorbildfunktion. In dieser Dimension hat er versagt.
lesen Sie hierzu die Pressemitteilung von unserem Stadtvorstand und mir
Verwandte Artikel
Patenkind Bella
Die Fraktionsvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜEN, Cornelia Lüddemann, übernimmt seit 2018 die Patenschaft für eine Eseldame: „Bella ist total gemütlich und kein bisschen störrisch. Es ist toll, dass Kinder im Tierpark…
Weiterlesen »
Das Deutschlandticket muss zwingend fortgeführt werden
Antrag der Landtagsfraktion: Wir fordern, dass die Finanzierung des Deutschlandtickets garantiert wird. Dafür hat sie einen Antrag in der heutigen Landtagssitzung eingebracht. Das Deutschlandticket ist eine Revolution im Nahverkehr. Doch…
Weiterlesen »
Mehr würdigen, dass die Ostdeutschen die Einheit erkämpft haben
Die Menschen in Ostdeutschland haben wenig mit dem Nationalfeiertag zur Wiedervereinigung am 3. Oktober anfangen können. Die Festsetzung dieses Feiertages ist ein Baustein für die gefühlte Fremdbestimmung mancher Menschen. Sie…
Weiterlesen »