In der heutigen Coswiger Stadtratssitzung wurde eine Bürgerinnenanfrage in der entsprechenden Fragestunde wegen Nichtzuständigkeit nicht zugelassen. Der Bürgerin ging es um den Umgang des Stadtrates mit dem NPD-Aufmarsch am 23.10.2010.
Rein formal mag das richtig sein. Aber der Stadtrat hat als demokratisches Gremium auch eine politische Verantwortung und eine Vorbildfunktion. In dieser Dimension hat er versagt.
lesen Sie hierzu die Pressemitteilung von unserem Stadtvorstand und mir
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