Packen Zukunftsaufgaben gemeinsam an: Statements der Vorsitzenden der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag von Sachsen-Anhalt, Cornelia Lüddemann, im Rahmen der Debatte über die Regierungserklärung von Ministerpräsident Reiner Haseloff: „Unsere…
Stadtkasse erhält gut 2 Millionen Euro zusätzlich aus Änderung im Finanzausgleichsgesetz Am Donnertag wird die Koalition aus CDU, SPD und GRÜNEN im Landtag das 3. Gesetz zur Änderung des Finanzausgleichsgesetzes…
„BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN waren immer daran interessiert, den Spenderkreis zu erweitern. Es muss die Möglichkeit bestehen, niemand allein nur wegen seiner Gruppenzugehörigkeit pauschal von der Möglichkeit der Blutspende auszuschließen, sondern ein Ausschluss darf nur aufgrund medizinischer Indikation erfolgen.“
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