Landtagsabgeordnete

Förderprogramm evaluieren und neu auflegen

Große Anfrage „Barrierefreiheit in ÖPNV“ In der heutigen Landtagssitzung wurde über die Große Anfrage der Landtagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen über Barrierefreiheit im ÖPNV debattiert. Das Personenbeförderungsgesetz des Bundes, das auch…

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Tragfähige Finanzierung von Kinderkliniken finden

Debatte in der Landtagssitzung: In der heutigen Landtagssitzung wurde über die Finanzierung von pädiatrischen Stationen und Kinderkliniken debattiert. Es braucht eine tragfähige Finanzierung der pädiatrischen Stationen und Kinderkliniken. Was bei…

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Psychiatrie in Sachsen-Anhalt endlich modernisiert

Gesetzentwurf beschlossen: Der Landtag hat heute das neue Psychiatrie-Gesetz für Sachsen-Anhalt beschlossen. Damit wird die psychiatrische Versorgung hierzulande modernisiert. Die Verbindlichkeit des Gesetzes wird gestärkt. Psychiatriekoordinatoren und gemeindepsychiatrische Verbünde sind…

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Bußgeld für Maskenverweigerer einführen

Debatte über Masken in der Landtagssitzung:  Die Landtagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen spricht sich weiterhin dafür aus, ein Bußgeld für Maskenverweigerer einzuführen. Wir halten ein Bußgeld für Maskenverweigerer für angebracht. Wer…

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