Kabinett

Alle Redebeiträge

Der Landtag von Sachsen-Anhalt kam am 24. und 25. Oktober 2018 zu einer weiteren Sitzungsperiode im Magdeburger Plenarsaal zusammen. Alle Redebeiträge der Fraktionsvorsitzenden Cornelia Lüddemann im Überblick: Für eine bedarfsgerechte und nachhaltige Verbesserung der Personalsituation im Pflegedienst der Krankenhäuser Der Antrag Drs. 7/3464 wird abgelehnt und derAlternativantrag Drs. 7/3513beschlossen Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung des Blinden- und Gehörlosengeldes sowie… (Mehr…)

Planungssicherheit für ÖPNV-Ausbau

Änderung des ÖPNV-Gesetzes Der Landtag hat in seiner heutigen Sitzung den Weg geebnet, um den ÖPNV in Sachsen-Anhalt verlässlich und dauerhaft zu fördern. Bisher wurden ÖPNV-Projekte mit Mitteln des Entflechtungsgesetzes finanziert. Dieses läuft allerdings Ende 2019 aus. Mit der Gesetzesänderung soll festgelegt werden, dass das Land die Kofinanzierung von ÖPNV-Projekte, insbesondere von Straßenbahnen, dauerhaft übernimmt…. (Mehr…)

Es braucht Einmischung, wo die Freiheit der Kunst bedroht wird

Aktuelle Debatte zum verbotenen Konzert von Feine Sahne Fischfilet im Bauhaus Dessau  Der Landtag hat heute über das verbotene Konzert von Feine Sahne Fischfilet im Bauhaus Dessau debattiert. „Dem Bauhaus ist durch die sachsen-anhaltische Stiftungsleitung nachhaltiger Schaden zugefügt worden. Das Land Sachsen-Anhalt in Gestalt von Verantwortungsträgern, zu deren Jobbeschreibung die Verteidigung der Freiheit der Kunst… (Mehr…)

25 Jahre BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in Bernburg

Am 3. Oktober 2018 feiert die Stadtratsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Bernburg 25 Jahre. Beginn ist um 18.00 Uhr im grünen Büro, Am Markt 15, Bernburg Die Stadtratsfraktion lädt ein zum Jubiläumsfest. Wir freuen uns auf alle Gäste! STATEMENTS ZUM THEMA MUSIK VON „JAZZONANZ“ GETRÄNKE UND GEGRILLTES MODERATION: ULI WITTSTOCK

Alle Redebeiträge

Der Landtag von Sachsen-Anhalt kam am 27. und 28. September 2018 zu einer weiteren Sitzungsperiode im Magdeburger Plenarsaal zusammen.  Alle Redebeiträge der Fraktionsvorsitzenden Cornelia Lüddemann im Überblick: Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Krankenhausgesetzes Sachsen- Anhalt und des Rettungsdienstgesetzes des Landes Sachsen-Anhalt sowie ei- nes Gesetzes über die Gutachterstelle für freiwillige Kastrationen und andere Behandlungsmethoden des Landes Sachsen-Anhalt… (Mehr…)