Statements der familienpolitischen Sprecherin der Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Cornelia Lüddemann, im Rahmen der Debatte über die Änderung des Kinderförderungsgesetzes (Kifög): „Politik muss – und deshalb passt der Titel dieser…
Dessau-Roßlau
Stadtkasse erhält gut 2 Millionen Euro zusätzlich aus Änderung im Finanzausgleichsgesetz Am Donnertag wird die Koalition aus CDU, SPD und GRÜNEN im Landtag das 3. Gesetz zur Änderung des Finanzausgleichsgesetzes…
„BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN waren immer daran interessiert, den Spenderkreis zu erweitern. Es muss die Möglichkeit bestehen, niemand allein nur wegen seiner Gruppenzugehörigkeit pauschal von der Möglichkeit der Blutspende auszuschließen, sondern ein Ausschluss darf nur aufgrund medizinischer Indikation erfolgen.“
