Große Anfrage „Barrierefreiheit in ÖPNV“ In der heutigen Landtagssitzung wurde über die Große Anfrage der Landtagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen über Barrierefreiheit im ÖPNV debattiert. Das Personenbeförderungsgesetz des Bundes, das auch…
Opposition
Debatte in der Landtagssitzung: In der heutigen Landtagssitzung wurde über die Finanzierung von pädiatrischen Stationen und Kinderkliniken debattiert. Es braucht eine tragfähige Finanzierung der pädiatrischen Stationen und Kinderkliniken. Was bei…
Gesetzentwurf beschlossen: Der Landtag hat heute das neue Psychiatrie-Gesetz für Sachsen-Anhalt beschlossen. Damit wird die psychiatrische Versorgung hierzulande modernisiert. Die Verbindlichkeit des Gesetzes wird gestärkt. Psychiatriekoordinatoren und gemeindepsychiatrische Verbünde sind…
