Anlässlich des Welt-Aids-Tages am 1. Dezember möchte ich erneut gegen die unsäglichen HIV-Zwangstest antreten, welche die Regierungskoalition im neuen SOG (Sicherheits- und Ordnungsgesetz) vorsieht. Bereits im Oktober hat sich unsere Fraktion dagegen ausgesprochen: http://gruene-fraktion-
Dazu auch ein MZ-Artikel: „Zwangstest bei Aids-Verdacht?“
MAGDEBURG/UM – Was erwarten Kinder und Jugendliche von der Politik? Wie sieht ihre Gesellschaft aus? Welche Form der Mitbestimmung wünschen sie sich? „Wir wollen die Lebenswelt der Kinder und Jugendlichen mit unseren Vorstellungen vergleichen, um dann zielgerichteter Politik für Kinder und Jugendliche machen zu können“, erklärt die kinder- und jugendpolitische Sprecherin der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Cornelia Lüddemann. „Aus diesem Grund organisieren wir am 1. Dezember im Landtag eine offene Diskussion und laden dazu alle Kinder und Jugendliche sowie Multiplikatoren und Multiplikatorinnen ein.“ „Diskussion mit Kinder und Jugendlichen im Landtag: Politik an Lebenswelt anpassen“ weiterlesen
Der Landesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Sachsen-Anhalt, Sebastian Lüdecke erklärt:
„Stell dir vor du gehst raus und Nazis stehen vor deiner Tür. So kann der 19. Januar für die Bürgerinnen und Bürger in Magdeburg aussehen – oder wir stellen uns den Nazis gemeinsam in den Weg und lassen sie nicht durch die Magdeburger Innenstadt marschieren. Dies machen wir in der bündnisgrünen Erklärung deutlich. Sie wurde von allen Parteiebenen, von der Stadtratsfraktion bis zum Bundesvorstand, unterschrieben.“ „GRÜNE: Nazis im Januar gemeinsam blockieren“ weiterlesen
